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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der JBSoftware

1. Vertragsinhalt

Darstellungen und Beschreibungen der Software im Internet und in Produktbeschreibungen sind keine Eigenschafts-zusicherungen. Dem Kunden sind die technischen Einsatzmöglichkeiten und -bedingungen der Software bekannt.

Auf Anfrage teilen wir weitere technische Einzelheiten mit.

 

Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung dieser AGB. Unsere Mitarbeiter sind zu mündlichen Zusagen nicht berechtigt. Unsere AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen. Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden AGB des Kunden wird hiermit widersprochen. Sie werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

2. Gewährleistung

2.1

Wir weisen darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbereiche fehlerfrei arbeitet. Wir leisten Gewähr, dass das Programm im Sinne der von uns herausgegebenen und zum Zeitpunkt der Auslieferung an den Käufer gültigen Programmbeschreibung brauchbar ist und die dort zugesicherten Eigenschaften aufweist. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit bleibt außer Betracht. Während der Testzeit beschränkt sich unsere Gewährleistungsverpflichtung auf den Fall der Arglist. Der Kunde benutzt die Software in der Probezeit auf eigene Gefahr. Soweit wir dennoch Leistungen erbringen, erfolgt dies aus Kulanz.

2.2

Wenn der Kunde die Vergütung bezahlt und von uns eine Vollversion der Software erhalten hat, gelten die nachfolgenden Gewährleistungsregeln. Bei nicht oder nicht vollständig bezahlter Rechnung(en) behalten wir uns das Recht vor, keinen Support zu leisten.

2.3

Wir übernehmen keine Gewährleistung dafür, dass die Software für die vom Kunden unvorgesehenen Aufgaben geeignet ist. Für Übertragungsfehler im Internet übernehmen wir keine Gewährleistung.

2.4

Wir können Gewährleistung durch Nachbesserung erbringen. Die Nachbesserung erfolgt nach unserer Wahl durch Überlassung neuer Dateien oder dadurch, dass wir Möglichkeiten aufzeigen, die Auswirkungen von Fehlern zu vermeiden. Falls die Nachbesserung nach mehreren Versuchen trotz schriftlich gesetzter angemessener Ausschlussfrist endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag rückgängig zu machen.

2.5

Damit der Kunde seine Gewährleistungsansprüche nicht verliert, ist er verpflichtet, die Software unverzüglich nach der Überlassung der Vollversion zu untersuchen und offensichtliche Mängel spätestens innerhalb von vier Wochen unter genauer Beschreibung zu rügen. Die Gewährleistung setzt weiter voraus, dass der Kunde die Software nicht verändert oder entgegen den vertraglichen Vorgaben genutzt hat, es sei denn, er weist nach, dass der Fehler hiervon unabhängig ist.

2.6

Produktsupport sowie Wartungs-Updates können uneingeschränkt und kostenlos für 2 Jahre, ab Kaufdatum, bezogen werden. Unser Support wird per E-Mail gewährleistet. Wartungs-Updates werden dem Kunden ohne Bereitstellungskosten elektronisch zur Verfügung gestellt.

 

3. Haftung

3.1

Wir leisten in der Testzeit Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte. Danach haften wir auch, aus Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, aus Verzug und aus anfänglichem Unvermögen, und zwar auf Ersatz des typischen und nicht entfernten Schadens, jedoch (höchstens) pro Einzelschadensfall bis zum Doppelten des Auftragswertes. In jedem Fall ist die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

3.2

Falls Dritte Schutzrechte gegen den Kunden geltend machen, wird der Kunde uns unverzüglich unterrichten. Er darf von sich aus die Ansprüche Dritter nicht anerkennen. Wir werden nach eigener Wahl die Ansprüche abwehren oder befriedigen oder die betroffene Leistung gegen eine gleichwertige, der Bestellung entsprechenden Leistung austauschen, wenn dies für den Kunden hinnehmbar ist.

3.3 Bitte bewahren Sie Ihren Lizenzschlüssel Immer sorgfältig auf. Die JBSoftware kann für den Verlust Ihres Lizenzschlüssels
nicht haftbar gemacht werden. Für das Erstellen eines neuen persönlichen Lizenzschlüssels erheben wir eine Bearbeitungs- gebühr in Höhe von 10 Euro bei MemoMaster sowie 20 Euro bei unseren restlichen Produkten.

 

4. Geheimhaltung und Verwahrung

 

Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen bei der Vertragsdurchführung von dem jeweils anderen Vertragspartner zugehenden oder bekannt werdenden Informationen und Unterlagen, die Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse beinhalten, auch über das Vertragsende hinaus vertraulich zu behandeln. Dies gilt insbesondere für die von uns gelieferte Software und vom Kunden hergestellten Kopien. Die Vertragspartner verwahren und sichern diese Gegenstände so, dass ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist.


5. Salvatorische Klausel

5.1

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Vertragszweck am Nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für ergänzungsbedürftige Lücken.

 

6. Schluss

6.1

Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Wir sind in diesem Fall berechtigt, unsere Ansprüche bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend zu machen.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.

6.2

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für Software (siehe unten).

 

 

 

 

 

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen für unsere Software

1. Vertragsschluss

1.1

Wir bieten Ihnen die Überlassung der Software zu den nachfolgenden Nutzungsbedingungen sowie zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe oben) an. Bevor Sie die Software herunterladen, lesen Sie bitte sorgfältig die beiden Vertragsbedingungen durch. Wenn Sie die Software herunterladen, erklären Sie, dass Sie die Vertragsbedingungen gelesen haben und mit ihnen einverstanden sind. Diese Bedingungen sind allein maßgeblich für den Vertrag. Andere Bedingungen akzeptieren wir nicht.

1.2

Die Software darf von Ihnen während einer Probezeit ab Vertragsschluss in einem funktional eingeschränkten Umfang kostenlos genutzt werden, damit Sie feststellen können, ob die Software Ihren Anforderungen entspricht. Danach erlischt Ihr Recht, die Software weiter zu benutzen, es sei denn, Sie erwerben bei uns die für die weitere Benutzung erforderlichen Nutzungsrechte. Sie erhalten dann die Vollversion der Software, die über den vollständigen Funktionsumfang verfügt.

1.3

Unsere Angebote sind freibleibend und bindend mit Übersendung der Rechnung.

 

2. Nutzungsrechte

2.1

Das Urheberrecht an der Software sowie alle Verwertungsrechte stehen ausschließlich uns zu. Sie erhalten an der Software ein einfaches, unwiderrufliches Recht zur Benutzung der Software in dem nachfolgend beschriebenen Umfang.

2.2

Sie sind berechtigt, die Software auf einem beliebigen, technisch geeigneten Rechner zu eigenen Zwecken zu nutzen. Die Software darf aber zu jedem Zeitpunkt immer nur auf einem Rechner genutzt werden, niemals gleichzeitig auf zwei oder mehreren Rechnern, weder durch denselben Kunden noch durch verschiedene Personen. Der Rechner darf nicht als Internet-Server dienen. Sie dürfen von der Software eine Sicherungskopie erstellen, die Sie jedoch nicht gleichzeitig neben der installierten Softwareversion nutzen dürfen.

2.3

Sie sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von uns nicht berechtigt,

  • die Software außerhalb der Nutzung zu eigenen Zwecken zu vervielfältigen, zu verbreiten, aufzuführen, zu senden, sie öffentlich wiederzugeben oder sie Dritten in sonstiger Weise zugänglich zu machen;
  • die Software zu vermieten, zu verleihen, gemeinsam mit Dritten zu nutzen oder in sonstiger Weise die Nutzung durch Dritte zu erlauben;
  • die Software zu bearbeiten, zu arrangieren, zu übersetzen. Die Dekompilierung ist nur im Rahmen des Urhebergesetzes zulässig;
  • die in der Software enthaltenen Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation dienenden Merkmale zu verändern oder zu entfernen.

2.4

An der überlassenen Software besitzt der Erwerber nur einfache, nicht weiter abtretbare Nutzungsrechte.

2.5

Wir können die Nutzungsbefugnisse widerrufen, wenn Sie auch auf schriftliche Abmahnung mit Widerrufsandrohung die Nutzungsbedingungen unter 2. nicht einhalten.

 

3. Zahlung

3.1

Die Nutzungsgebühr für die dauerhafte Nutzung der Software entnehmen Sie bitte der jeweiligen Preisliste. Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und 15 Euro für Porto/Verpackung. Für Lieferungen ins Ausland berechnen wir zusätzlich eine Bearbeitungsgebühr von 20 Euro. Für ein Rechnungsduplikat in Papierform und dem Versand über den Postweg berechen wir eine Pauschale von 1 Euro. Änderungen vorbehalten.

3.2

Sobald die Zahlung bei uns eingegangen ist, senden wir Ihnen eine Vollversion der Software zu, die Ihnen die Nutzung des gesamten Funktionsumfangs gem. 2. ermöglicht.

 

4. Salvatorische Klausel

4.1

Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam, unvollständig oder ergänzungsbedürftig sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln. An ihre Stelle oder zur Schließung vertraglicher Lücken sollen Regelungen treten, die den wirtschaftlichen Interessen der Parteien am nächsten kommen.

 

5. Schluss

 

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe oben).

 

 

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